Auszug - Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe
TOP: Ö 5.5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Teilhabe Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 01.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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0117/XXI Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Hoffmann, Arnim - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

  
 

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