Auszug - FahrRat einberufen! (Beschlussempfehlung)  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.17
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
1257/XX FahrRat einberufen!
   
 
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:BVV-Büro
Verfasser:Fraktion Die Linke - Lederle, Felix / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich
Drucksache-Art:Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ausbau der Radverkehrsanlagen und der Radverkehrsinfrastruktur im Bezirk einen Beirat, gemäß §36 (8) des Mobilitätsgesetzes (FahrRat), einzuberufen.

 

Größe und personelle Zusammensetzung des FahrRats sollen in Abstimmung mit der BVV durch die für die Planung von Verkehrsinfrastruktur zuständige Bezirksstadträtin festgelegt werden.

 

Vertagung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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