Auszug - Kiezbus  

Da zur Einladung des Ausschusses die Drucksache Nr. 601/XVII noch nicht als Überweisung in den Ausschuss vorgelegen hat, diese aber in der BVV am 18.06.2003 überwiesen wurde, wird im Vorfeld von Herrn BzStR Dr. Wegner berichtet, dass in der Hohefeldstraße in Fahrtrichtung des Busses eingeschränktes Halteverbote (Zeichen 286 StVO) vorgesehen sind. Diese werden voraussichtlich in der 26. Kalenderwoche aufgestellt werden können. Diese Drucksache könnte demnach bereits als erledigt betrachtet werden.

Aufgrund der ausführlichen Berichterstattung zieht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Drucksache zurück.

Weiterhin informiert das Bezirksamt den Ausschuss über den aktuellen Sachstand zu den Straßenbaumaßnahmen zum Grundstück Nordmeile.

Auf die Frage von Herrn Marten bezüglich der Verlegung der Buslinie 225, berichtet Herr BzStR Dr. Wegner, dass die Finanzierung noch ungeklärt sei. Einer Teilfinanzierung, so wie durch die BVG berichtet wurde, ist vom Bezirksamt nicht zugestimmt worden. Im Dezember 2003 würde von Seiten der BVG zum Fahrplanwechsel die Umsetzung erfolgen. Geplant sind 3 Haltestellen.

Auf die weitere Frage von Herrn Marten betreffend der Baumaßnahmen in der Welfenallee, antwortet Herr BzStR Dr. Wegner, dass bei privaten Bauunternehmen wie z. B. Strom- und Gasanbieter, teilweise keine Abstimmung zwischen den Unternehmen und dem Bezirksamt zu geplanten Baumaßnahmen gemacht werden. Daher könne er darüber keine Aussage machen.

Auf die Frage von Herrn Weichert bezüglich der Verhandlungen und Verträge zum ABB-Gelände sowie deren Kostenfrage, antwortet Herr BzStR Dr. Wegner, dass .....

In der Bezirksamtsitzung in der nächsten Woche wird über diese Angelegenheit gesprochen.

Auf die Frage von Frau Arndt über den zurzeit bestehenden Rückstau in der Ruppiner Chaussee/Ecke Hennigsdorfer Straße, antwortet Herr BzStR Dr. Wegner, dass dies der Ausweichverkehr für den Bau der Autobahnbrücke in Stolpe sei.

Herr Massalsky fragt das Bezirksamt zu einem eventuell neuem Sachstand in der Auguste-Viktoria-Allee.

Hierzu berichtet Herr BzStR Dr. Wegner, dass von Seiten der Anwohnerinitiative an das Bezirksamt mit einigen Vorschlägen herangetreten wurde. Diese sind dem LPVA zur Prüfung zugesandt worden. Ein Ergebnis dessen liegt noch nicht vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Drucksache Nr. 601/XVII wird zurückgezogen.