Auszug - Visitenkartenpartys für Migranten  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1098/XVIII Visitenkartenpartys für Migranten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft und Bauen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hauschild begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Hauschild begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Die Vertreter der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion erläutern, aus welchen Gründen keine Zustimmung zur Drucksache erfolgen werde.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass am 21.04.2010 eine Visitenkartenparty zum Thema Gesundheitswirtschaft stattgefunden habe. An dieser Veranstaltung nahmen u. a. auch koreanische Ärzte teil. Seine Kollegen und er halten es nicht für sinnvoll, Veranstaltungen nur für Migranten zu organisieren.

 

Herr Hauschild erklärt, dass der Antrag wohl missverständlich sei. Er schlägt eine Vertagung der Drucksache vor, damit seine Fraktion den Antrag neu formulieren könne. Anschließend erläutert Herr Hauschild die Intention des Antrages.

 

Auf Nachfrage von Frau Burk, erklärt Herr George, dass bei der ZAK (Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle) es keine Unterschiede zwischen Migranten oder anderen Personen gäbe.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1098/XVIII – zu vertagen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen