Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Städtepartnerschaft mit Polen
0505/XXI  
Ö 3.2  
60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis
0568/XXI  
Ö 3.3  
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen  
0585/XXI  
Ö 3.4  
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.5 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung) und an den Ausschuss für rgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitberatung)

   
    27.09.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.19 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Einstimmige Vertagung

   
    18.10.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen ob und in welchem Umfang die Daten aus den Dialogdisplays von der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Gne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Ö 3.5  
Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.6  
Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.7  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 3.8  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 4  
Regelmäßige Befragung iin Verbindung mit der Drs. Nr. 3319/XX betr. Regelmäßige Befragungen der Zufriedenheit der Mitarbeiter:innen des Bezirksamts durchführen! (Vertagung in der Sitzung vom 10.11.2022)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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