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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Städtepartnerschaft mit Polen |
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0505/XXI |
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| Ö 3.2 |
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60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis |
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0568/XXI |
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| Ö 3.3 |
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Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen |
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0585/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen. Hierzu gehören: - eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate, - die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen, - die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen. |
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06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 14.3 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen. Hierzu gehören: - eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate, - die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen, - die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung) |
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01.09.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management |
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Ö 4.6 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen. Hierzu gehören: - eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate, - die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen, - die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen. Vertagung |
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06.10.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management |
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Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen. Hierzu gehören: - eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate, - die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen, - die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften |
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Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen. Hierzu gehören: - eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate, - die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen, - die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (AfD) dagegen: 8 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.32 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen. Hierzu gehören: - eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate, - die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen, - die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.17 - vertagt |
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Beschluss
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.10 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten. Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen. Hierzu gehören: - eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate, - die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen, - die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto Enthaltung: 0 |
| Ö 3.4 |
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Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen |
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0662/XXI |
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| Ö 3.5 |
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Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt |
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0681/XXI |
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| Ö 3.6 |
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Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber" |
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0753/XXI |
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| Ö 3.7 |
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Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023 |
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0782/XXI |
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| Ö 3.8 |
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Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021
Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen |
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0809/XXI |
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| Ö 4 |
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Regelmäßige Befragung iin Verbindung mit der Drs. Nr. 3319/XX betr. Regelmäßige Befragungen der Zufriedenheit der Mitarbeiter:innen des Bezirksamts durchführen!
(Vertagung in der Sitzung vom 10.11.2022)
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
