Auszug - Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0585/XXI Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Maack, Sebastian - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Wiedenhaupt erläutert die Drs.

Der BzBm und Herr Krummacher erklären, dass die 5 Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) jeweils mit Notstromaggregaten ausgestattet sind, sowie 3 mobile Notstromaggregate zur Verfügung stehen und die Verfügbarkeit von Treibstoffen auch in einer Notlage gesichert ist. Vom Senat ist ein Betrieb der Kat-L, über Notstromaggregate, von 72 Stunden angedacht. Dies sei in Reinickendorf gesichert, da die Notstromaggregate mit Diesel betrieben werden. Desweitern führen sie aus, dass eine Personalplanung für die Kat-L besteht und man aktuell mit Hilfsorganisationen (z.B. DLRG) in Kontakt steht, um die Zusammenarbeit zu erörtern.

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.      Hierzu gehören:

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 8 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

  
 

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