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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Beschluss über die Sitzungstermine 2023 |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Keine Solarpaneele aus Zwangsarbeit |
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0422/XXI |
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| Ö 4.2 |
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Mehr Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule |
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0766/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen. |
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09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.80 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen. Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung) |
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01.12.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen. In folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße, zwischen Schulzendorfer Straße und Freiherr-vom-Stein-Straße, in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen. anzunehmen Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 16.63 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.38 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung |
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28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen. In folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt solle prüfen, welche verkehrsrechtlichen Maßnahmen getroffen werden können bei der grundsätzlichen Umgestaltung für die Fichtestraße im Bereich der Schule & des Kindergartens in Hermsdorf, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und einer besseren Einsehbarkeit bzw. eines übersichtlichen Straßenraumes durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen. Einstimmige Annahme |
| Ö 4.3 |
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Bessere Wasserversorgung für Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler |
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0802/XXI |
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| Ö 4.4 |
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Verbesserung der Deutschkenntnisse in Reinickendorfer Kindergärten |
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0804/XXI |
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| Ö 5 |
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Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
