Auszug - Mehr Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0766/XXI Mehr Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion / Keskin, Günes / Westerkamp, Hinrich - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Jahn, David - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Begründung Herr Walk (SPD)

 

Wortmeldungen: Frau Krolo (CDU) findet den Antrag grundsätzlich gut, plädiert aber für Strecken- und Zeitbegrenzung, Herr Walk (SPD) schlägt die Strecke zwischen Schulzendorfer Straße und Freiherr von Stein Straße vor, Frau Stolberg-Götze (Bürgerdeputierte) plädiert für zeitliche Begrenzung, Frau Budweg (SPD) findet zeitliche Begrenzung aus baulichen Sicht nicht richtig.

 

Herr Walk (SPD) schlägt folgende Änderung vor:

[…] für die Fichtestraße zwischen Schulzendorfer Straße und Freiherr-vom-Stein-Straße…

 

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen.  

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fichtestraße, zwischen Schulzendorfer Straße und Freiherr-vom-Stein-Straße, in Hermsdorf einen verkehrsberuhigten Bereich (VZ 325) anzuordnen, um die Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule zu verbessern oder alternativ durch entsprechende gestalterische Maßnahmen einen deutlichen Effekt hinsichtlich Geschwindigkeitsreduzierung und eine bessere Einsehbarkeit bzw. einen übersichtlichen Straßenraum durch wirksame Parkraumgestaltung zu erzielen.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

 
 

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