Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 612 5383 5248 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://bundesdruckerei.zoom.us/j/61253835248 Per Telefon: +496950502596 Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!
3212/XX  
Ö 3.2  
Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, das erst kürzlich eingestellte Angebot der bezirklichen Radwanderrouten neu zu konzipieren und wieder einzuführen. Neben einer Beschilderung entlang der Routen soll eine Karte auch online über die Webseite des Bezirksamtes sowie über gängige Apps abrufbar sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob ebenso die Karten „Wandern im Grünen“, „Mühlenbecker Land“ sowie „Havelniederungen“ neu aufgesetzt werden können.

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, das erst kürzlich eingestellte Angebot der bezirklichen Radwanderrouten neu zu konzipieren und wieder einzuführen. Neben einer Beschilderung entlang der Routen soll eine Karte auch online über die Webseite des Bezirksamtes sowie über gängige Apps abrufbar sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob ebenso die Karten „Wandern im Grünen“, „hlenbecker Land“ sowie „Havelniederungen“ neu aufgesetzt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.69 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, das erst kürzlich eingestellte Angebot der bezirklichen Radwanderrouten neu zu konzipieren und wieder einzuführen. Neben einer Beschilderung entlang der Routen soll eine Karte auch online über die Webseite des Bezirksamtes sowie über gängige Apps abrufbar sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob ebenso die Karten „Wandern im Grünen“, „hlenbecker Land“ sowie „Havelniederungen“ neu aufgesetzt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

 

   
    07.03.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.2 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, das erst kürzlich eingestellte Angebot der bezirklichen Radwanderrouten neu zu konzipieren und wieder einzuführen. Neben einer Beschilderung entlang der Routen soll eine Karte auch online über die Webseite des Bezirksamtes sowie über gängige Apps abrufbar sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob ebenso die Karten „Wandern im Grünen“, „hlenbecker Land“ sowie „Havelniederungen neu aufgesetzt werden können.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 5 (CDU)

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.16 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das erst kürzlich eingestellte Angebot der bezirklichen Radwanderrouten neu zu konzipieren und wieder einzuführen. Neben einer Beschilderung entlang der Routen soll eine Karte auch online über die Webseite des Bezirksamtes sowie über gängige Apps abrufbar sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob ebenso die Karten „Wandern im Grünen“, „hlenbecker Land“ sowie „Havelniederungen“ neu aufgesetzt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.114 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

 

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das erst kürzlich eingestellte Angebot der bezirklichen Radwanderrouten neu zu konzipieren und wieder einzuführen. Neben einer Beschilderung entlang der Routen soll eine Karte auch online über die Webseite des Bezirksamtes sowie über gängige Apps abrufbar sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob ebenso die Karten „Wandern im Grünen“, „hlenbecker Land“ sowie „Havelniederungen“ neu aufgesetzt werden können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 9 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

Ö 3.3  
Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen  
0125/XXI  
Ö 3.4  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 3.5  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  
0224/XXI  
Ö 3.6  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie in Reinickendorf verlängern  
0305/XXI  
Ö 3.7  
Hisst die Segel für 700 Jahre Tegel - Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel zum Jubiläum beflaggen  
0400/XXI  
Ö 3.8  
Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 3.9  
Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
Ö 3.10  
Förderung eines Solarenergie-Clusters in der Urban-Tech-Republic  
0521/XXI  
Ö 4  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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