Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 612 5383 5248 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://bundesdruckerei.zoom.us/j/61253835248 Per Telefon: +496950502596 Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!
3212/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen, Privatleute, u.a. über den E-Ladesäulen-Einbau durch EMO Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der Antragsstellung zu unterstützen. Das Ziel soll es sein, mittelfristig 300 E-Ladesäulen in Reinickendorf zu errichten.

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen, Privatleute, u.a. über den E-Ladesäulen-Einbau durch EMO Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der Antragsstellung zu unterstützen. Das Ziel soll es sein, mittelfristig 300 E-Ladesäulen in Reinickendorf zu errichten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschussr Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.27 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen, Privatleute, u.a. über den E-Ladesäulen-Einbau durch EMO Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der Antragsstellung zu unterstützen. Das Ziel soll es sein, mittelfristig 300 E-Ladesäulen in Reinickendorf zu errichten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitberatung)

 

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen, Privatleute, u.a. über den E-Ladesäulen-Einbau durch EMO Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der Antragsstellung zu unterstützen. Das Ziel soll es sein, mittelfristig 300 E-Ladesäulen in Reinickendorf zu errichten.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

"Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen, Privatleute, u.a. über den E-Ladesäulen-Einbau durch EMO Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der Antragsstellung zu unterstützen. Das Ziel soll es sein, mittelfristig 300 E-Ladesäulen in Reinickendorf zu errichten."

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    07.03.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen, Privatleute, u.a. über den E-Ladesäulen-Einbau durch EMO Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der Antragsstellung zu unterstützen. Das Ziel soll es sein, mittelfristig 300 E-Ladesäulen in Reinickendorf zu errichten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen, Privatleute, u.a. über den E-Ladesäulen-Einbau durch EMO Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der Antragsstellung zu unterstützen. Das Ziel soll es sein, mittelfristig 300 E-Ladesäulen in Reinickendorf zu errichten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.2  
Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
Ö 3.3  
Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen  
0125/XXI  
Ö 3.4  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 3.5  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  
0224/XXI  
Ö 3.6  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie in Reinickendorf verlängern  
0305/XXI  
Ö 3.7  
Hisst die Segel für 700 Jahre Tegel - Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel zum Jubiläum beflaggen  
0400/XXI  
Ö 3.8  
Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 3.9  
Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
Ö 3.10  
Förderung eines Solarenergie-Clusters in der Urban-Tech-Republic  
0521/XXI  
Ö 4  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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