Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 612 5383 5248 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://bundesdruckerei.zoom.us/j/61253835248 Per Telefon: +496950502596 Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!
3212/XX  
Ö 3.2  
Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
Ö 3.3  
Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen  
0125/XXI  
Ö 3.4  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 3.5  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  
0224/XXI  
Ö 3.6  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie in Reinickendorf verlängern  
0305/XXI  
Ö 3.7  
Hisst die Segel für 700 Jahre Tegel - Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel zum Jubiläum beflaggen  
0400/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht anlässlich des 700jährigen Jubiläums des Reinickendorfer Ortsteils Tegel die 18 Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel mit einem Hinweis auf "700 Jahre Tegel" zu beflaggen.
   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.5 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht anlässlich des 700jährigen Jubiläums des Reinickendorfer Ortsteils Tegel die 18 Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel mit einem Hinweis auf "700 Jahre Tegel" zu beflaggen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung), an den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

 
   
    28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht anlässlich des 700jährigen Jubiläums des Reinickendorfer Ortsteils Tegel die 18 Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel mit einem Hinweis auf "700 Jahre Tegel" zu beflaggen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0
   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.22 - in der BVV zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht anlässlich des 700jährigen Jubiläums des Reinickendorfer Ortsteils Tegel die 18 Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel mit einem Hinweis auf "700 Jahre Tegel" zu beflaggen.

 

Vom Antragsteller zurückgezogen
Ö 3.8  
Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren  
Enthält Anlagen
 0413/XXI  
Ö 3.9  
Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
Ö 3.10  
Förderung eines Solarenergie-Clusters in der Urban-Tech-Republic  
0521/XXI  
Ö 4  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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