Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Beschlussfassung über den Haushalt 2022/2023  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Beschlussfassung über den Haushalt 2022/2023
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, dem 14.03.2022, 17 Uhr, Zoom Videokonferenz
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 6. Sitzung der BVV am 16.03.2022  
0271/XXI  
Ö 1.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 6. Sitzung der BVV am 16.03.2022  
0272/XXI  
Ö 1.3  
Solidarität mit den Kriegsopfern in der Ukraine  
0275/XXI  
Ö 2  
Wahl eines / einer stellv. Schriftführers/in in den Vorstand der BVV      
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 6. Sitzung der BVV am 16.03.2022  
0277/XXI  
Ö 4     Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 / 2023      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
 0123/XXI  
Ö 4.2  
Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) in Umsetzung des Schreibens der Se-natsverwaltung für Finanzen vom 01.03.2022 zur Ankündigung von Globalsummenerhöhungen  
Enthält Anlagen
 0123/XXI-01  
Ö 4.3  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses  
Enthält Anlagen
 0123/XXI-02  
Ö 4.4  
Haushaltsschwerpunkte Reinickendorf  
0276/XXI  
Ö 4.5  
Arbeitsfähgkeit aller Abteilungen sicherstellen  
0278/XXI  
Ö 4.6  
Langfristige Raumplanung des Bezirksamtes  
0279/XXI  
Ö 4.7  
Qualifizierter Sperrvermerk: Haushaltstitel Pauschale Mehrausgaben  
0280/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0229/XXI  
Ö 5.2  
Wahl der Patientenfürsprechenden für die Kliniken im Bezirk Reinickendorf  
0073/XXI  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage  
0007/XXI-02  
Ö 6.2  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Partizipation und Integration  
0281/XXI  
Ö 7     Ersuchen      
Ö 7.1  
Klimaschutzvorbehalt  
0217/XXI  
Ö 7.2  
Öffentliche Informationsveranstaltungen zur Corona-Pandemie  
0212/XXI  
Ö 7.3  
Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) sachgerecht ausstatten  
0222/XXI  
Ö 7.4  
Solarenergieziel in Reinickendorf zügig umsetzen  
0218/XXI  
Ö 7.5  
Jubiläumsfeierlichkeiten 775 Jahre Lübars im Sommer 2022  
0213/XXI  
Ö 7.6  
Rollbergesiedlung kinder- und familienfreundlicher gestalten  
0223/XXI  
Ö 7.7  
BücherboXX in Reinickendorf  
0219/XXI  
Ö 7.8  
Bau eines Spielplatzes im Ortsteil Lübars  
0214/XXI  
Ö 7.9  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  
0224/XXI  
Ö 7.10  
Rettungsringe am Schäfersee  
0226/XXI  
Ö 7.11  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 7.12  
Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal  
0227/XXI  
Ö 7.13  
Errichtung von Parkbänken Klötzesteig/Ecke Wittenauer Straße  
0216/XXI  
Ö 7.14  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden  
0237/XXI  
Ö 7.15  
Öffentliche Toilette im Dorfkern Lübars "begrünen"  
0236/XXI  
Ö 7.16  
"Progress-Pride-Flagge" am 17.05.2022 hissen  
0238/XXI  
Ö 7.17  
Stärkung von VIOLA  
3264/XX  
Ö 7.18  
Erhöhung der Investitionsmittel im Bereich Fußwege  
3292/XX  
Ö 7.19  
Mehr Dialogdisplays in Reinickendorf  
3293/XX  
Ö 7.20  
Zusätzliche Schutzräume aus dem Bezirkshaushalt finanzieren  
3294/XX  
Ö 7.21  
Erhöhung der hauptberuflichen Altenpflegekräfte  
3296/XX  
Ö 7.22  
Erhöhung des Etats für soziale Projekte gegen häusliche Gewalt  
3297/XX  
Ö 7.23  
Schutzräume für Männer  
3307/XX  
Ö 7.24  
Work-Life-Balance im Bezirksamt: Kindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Reinickendorf
0102/XXI  
Ö 7.25  
Prüfung und Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete  
0282/XXI  
Ö 8     Empfehlungen      
Ö 8.1  
Bei Modernisierung der S-Bahnhöfe Frohnau und Waidmannslust die Bahnsteigdächer mindestens für Sechswagenzuglänge vorsehen  
0225/XXI  
Ö 8.2  
Bushaltestellen vor Vandalismus schützen  
0211/XXI  
Ö 8.3  
Rollbergesiedlung sicherer gestalten  
0221/XXI  
Ö 8.4  
Verbot des Überholens einspuriger Fahrzeuge auf Abschnitt der Schulzendorfer Straße  
0141/XXI  
Ö 8.5  
Erhöhung der Investitionsmittel Straßen- und Wegebau  
3291/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
 0260/XXI  
Ö 10     Feststellungen      
Ö 10.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0270/XXI  
                 
 
 

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