Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Klimaschutzbeauftragte

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 23.012020      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
Vorstellung der Klimaschutzbeauftragten Frau Sprotte und der Leitung des Umweltamtes Herrn Albinus      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße  
1641/XX  
N 4.2       (nichtöffentlich)      
Ö 4.3  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
Ö 4.4  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-02  
Ö 4.5  
Ökologische Ziele festlegen  
2250/XX  
Ö 4.6  
KaBoN-Gelände: Dialog- und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung  
2266/XX  
Ö 4.7  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.8  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-59 für das Gelände zwischen Holländerstraße, Residenzstraße, Haßlingerweg und Markstraße sowie Teilflächen der Holländerstraße und der Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2327/XX  
Ö 4.9  
Reduzierung von CO2-Emissionen  
2378/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu Beginn des Jahres 2020 seinen Plan für eine deutliche CO2-Reduzierung in der Reinickendorfer Verwaltung vorzustellen und sukzessive umzusetzen. Der erste Ergebnisbericht soll der BVV im 1. Quartal 2021 vorgelegt werden.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu Beginn des Jahres 2020 seinen Plan für eine deutliche CO2-Reduzierung in der Reinickendorfer Verwaltung vorzustellen und sukzessive umzusetzen. Der erste Ergebnisbericht soll der BVV im 1. Quartal 2021 vorgelegt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.05.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu Beginn des Jahres 2020 seinen Plan für eine deutliche CO2-Reduzierung in der Reinickendorfer Verwaltung vorzustellen und sukzessive umzusetzen. Der erste Ergebnisbericht soll der BVV im 1. Quartal 2021 vorgelegt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu Beginn des Jahres 2020 seinen Plan für eine deutliche CO2-Reduzierung in der Reinickendorfer Verwaltung vorzustellen und sukzessive umzusetzen. Der erste Ergebnisbericht soll der BVV im 1. Quartal 2021 vorgelegt werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.10  
Verwaltungsinterner Klima-Wettbewerb  
2383/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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