Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Klimaschutzbeauftragte

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 23.012020      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
Vorstellung der Klimaschutzbeauftragten Frau Sprotte und der Leitung des Umweltamtes Herrn Albinus      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße  
1641/XX  
N 4.2       (nichtöffentlich)      
Ö 4.3  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
Ö 4.4  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, soweit noch nicht geschehen, einen Sachstandsbericht zum systematischen Energiemanagement in Reinickendorf zu erstellen. Das Ergebnis des Energieberichts soll den Bezirksverordneten über ALLRIS und den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Form regelmäßig zur Kenntnis gegeben werden.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, soweit noch nicht geschehen, einen Sachstandsbericht zum systematischen Energiemanagement in Reinickendorf zu erstellen. Das Ergebnis des Energieberichts soll den Bezirksverordneten über ALLRIS und den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Form regelmäßig zur Kenntnis gegeben werden.

 

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, soweit noch nicht geschehen, einen Sachstandsbericht zum systematischen Energiemanagement in Reinickendorf zu erstellen. Das Ergebnis des Energieberichts soll den Bezirksverordneten über ALLRIS und den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Form regelmäßig zur Kenntnis gegeben werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 4 (CDU)   Enthaltung: 4 (CDU/AfD)

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.05.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, soweit noch nicht geschehen, einen Sachstandsbericht zum systematischen Energiemanagement in Reinickendorf zu erstellen. Das Ergebnis des Energieberichts soll den Bezirksverordneten über ALLRIS und den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Form regelmäßig zur Kenntnis gegeben werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 6 (CDU)    Enthaltung: 2 (AfD)

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, soweit noch nicht geschehen, einen Sachstandsbericht zum systematischen Energiemanagement in Reinickendorf zu erstellen. Das Ergebnis des Energieberichts soll den Bezirksverordneten über ALLRIS und den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Form regelmäßig zur Kenntnis gegeben werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.5  
Ökologische Ziele festlegen  
2250/XX  
Ö 4.6  
KaBoN-Gelände: Dialog- und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung  
2266/XX  
Ö 4.7  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.8  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-59 für das Gelände zwischen Holländerstraße, Residenzstraße, Haßlingerweg und Markstraße sowie Teilflächen der Holländerstraße und der Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2327/XX  
Ö 4.9  
Reduzierung von CO2-Emissionen  
2378/XX  
Ö 4.10  
Verwaltungsinterner Klima-Wettbewerb  
2383/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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