Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 09.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Anlagen:
E+B 059_XX Anliegen Gutenmorgen
E+B 059_XX Stellungnahme BA
EB 059XX Bescheid
Evaluation Waldseeviertel

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 14.11.2019 und der 28. Sitzung vom 12.12.2019      
Ö 3  
Bewertung der Wirksamkeit von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Waldseeviertel (Hermsdorf) hierzu: - Bezirksamt Reinickendorf Frau BzStR'in Schultze-Berndt - Vertreter der Gemeinde Glienicke/Nordbahn: Herr Bürgermeister Dr. Hans GüntherOberlack (angefragt) - Vertreter der Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel: Herr Prof. Dr. Karl Michael Ortmann - Weitere betroffene Anwohner/innen Herr Dr. Helmut Bodensiek u.a. - Vertreter der Polizei (angefragt)      
Ö 3.1  
Schutz der Menschen im Waldseeviertel  
2258/XX  
Ö 3.2  
Temporäre Modalfilter für Verkehrsberuhigung und -sicherheit im Waldseeviertel  
2270/XX  
Ö 3.3  
Durchgangsverkehr im Waldseeviertel: Auswirkungen einer Schließung analysieren  
2358/XX  
Ö 4     Einwohneranliegen      
Ö 4.1     Verkehrskonzept Elsestraße hierzu: Herr Gutenmorgen      
Ö 4.2     Verkehrssituation Roedernstraße Ecke Odilostraße hierzu: Frau Hasse      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 5.2  
Sicherer Übergang und eindeutige Parkregelung in der Glienicker Straße  
2175/XX  
Ö 5.3  
Bessere Sicht an der BAB-Auffahrt Holzhauser Str. für Linksabbieger  
2176/XX  
Ö 5.4  
Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm  
2180/XX  
Ö 5.5  
Mehr Fahrradständer für den U-Bahnhof Holzhauser Straße  
2182/XX  
Ö 5.6  
Verkehrsberuhigung für den Mescheder Weg  
2183/XX  
Ö 5.7  
Bauliche Fahrplanänderungen bei der S-Bahn wieder sehbehindertengerechter auf den Bahnhöfen aushängen  
2184/XX  
Ö 5.8  
Barrierefreiheit in der Berliner Straße/ Almutstraße  
2186/XX  
Ö 5.9  
Strandbad Tegel - Busanbindung wiederherstellen  
2191/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel - unabhängig davon, ob der Betrieb durch einen privaten Betreiber oder die BBB erfolgt - wieder eine ordentliche Busanbindung erhält. Der Bus sollte dabei mindestens einmal stündlich verkehren. Ggf. Kanalformate dieser Strecke ein autonom fahrender Bus eingesetzt werden.

 

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel - unabhängig davon, ob der Betrieb durch einen privaten Betreiber oder die BBB erfolgt - wieder eine ordentliche Busanbindung erhält. Der Bus sollte dabei mindestens einmal stündlich verkehren. Ggf. Kanalformate dieser Strecke ein autonom fahrender Bus eingesetzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    12.12.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.17 - vertagt
   

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel - unabhängig davon, ob der Betrieb durch einen privaten Betreiber oder die BBB erfolgt - wieder eine ordentliche Busanbindung erhält. Der Bus sollte dabei mindestens einmal stündlich verkehren. Ggf. Kanalformate dieser Strecke ein autonom fahrender Bus eingesetzt werden.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel - unabhängig davon, ob der Betrieb durch einen privaten Betreiber oder die BBB erfolgt - wieder eine ordentliche Busanbindung erhält. Der Bus sollte dabei mindestens einmal stündlich verkehren. Ggf. kann auf dieser Strecke ein autonom fahrender Bus eingesetzt werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel - unabhängig davon, ob der Betrieb durch einen privaten Betreiber oder die BBB erfolgt - wieder eine ordentliche Busanbindung erhält. Der Bus sollte dabei mindestens einmal stündlich verkehren. Ggf. kann auf dieser Strecke ein autonom fahrender Bus eingesetzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 5.10  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen  
2192/XX  
Ö 5.11  
Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen  
2193/XX  
Ö 5.12  
Gelbe Säcke  
2240/XX  
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
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