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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 21.03.2019 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Sozialräumliche Umweltpolitik im Bezirk Reinickendorf
Welche Handlungsoptionen ergeben sich für Reinickendorf aus der Broschüre "Die Umweltgerechte Stadt" der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom Februar 2019 |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Essbarer Bezirk Reinickendorf |
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2189/XX |
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Ö 4.2 |
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Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern |
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2195/XX |
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Ö 4.3 |
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Einrichtung temporärer Spielstraßen |
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2174/XX |
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Ö 4.4 |
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Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz |
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2166/XX |
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Ö 4.5 |
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Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf |
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2177/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. |
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)
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21.11.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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07.01.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, Anbieter von regional produzierten Lebensmittel durch die Ausweitung geeigneter öffentlicher Flächen zu unterstützen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 10 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 0
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04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 4.6 |
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Mietendeckel-Gesetz stoppen! - Wohnungsbau wirksam fördern! |
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2263/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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