Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 21.03.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Sozialräumliche Umweltpolitik im Bezirk Reinickendorf Welche Handlungsoptionen ergeben sich für Reinickendorf aus der Broschüre "Die Umweltgerechte Stadt" der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom Februar 2019      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Essbarer Bezirk Reinickendorf  
2189/XX  
Ö 4.2  
Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern  
2195/XX  
Ö 4.3  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 4.4  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz  
2166/XX  
Ö 4.5  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf  
2177/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

 

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Anbieter von regional produzierten Lebensmittel durch die Ausweitung geeigneter öffentlicher Flächen zu unterstützen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.6  
Mietendeckel-Gesetz stoppen! - Wohnungsbau wirksam fördern!  
2263/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen