Auszug - Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2177/XX Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:SPD-Fraktion - Käber, Marco/Walk, Gerald 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

SPD: Aus Sicht der Sozialraumorientierung kann der Antrag nur angenommen

werden. Wir sehen den Bedarf, dass auch regionale Lebensmittel gekauft werden

können. Es geht hier um die Nahversorgung.

 

Linke: Das Anliegen kann ich sehr gut nachvollziehen. Es wäre fairer,

dies als Prüfauftrag zu formulieren. Wir haben keine Flächen. Fairer

wäre zu prüfen, solche Flächen zu finden.

 

CDU: Wünschenswert ist es auf jeden Fall, mehr Wochenmärkte zu haben. Es

gibt bereits mehrere private Personen die sich damit beschäftigen. Wir

haben hier eine Flächenkonkurrenz. Die Frage ist, was bedeutet

eigentlich Ausweisen? Es muss ja auch einen Betreiber geben und man kann

nicht einfach eine Fläche benennen.

 

AfD: Wir sollten das als Prüfauftrag verfassen. Die Wochenmärkte leiden

aktuell, dass keine Anbieter da sind. Ich würde mir wünschen, wenn

es in Reinickendorf einen ständigen Wochenmarkt geben würde.

 

SPD: Wir sind an der Stelle bereit, daraus ein Prüfersuchen zu machen.

Wir wollen aber auch klarstellen, dass das Bezirksamt keine Wochenmärkte

betreiben soll. Antrag auf Änderung für ein Prüfersuchen wird gestellt.

 

Grüne: Ich finde den Antrag auch sehr gut. Ich sehe weniger das Problem,

für diese Art des Marktes eine Fläche zu finden, eher die Anbieter zu

finden.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.

 

anzunehmen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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