Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.6
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019 sowie der 21. Sitzung vom 14.03.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 3.2  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 3.3  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.5  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1698/XX  
Ö 3.6  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
 1719/XX  
Ö 3.7  
Mobilitätsrat stärken  
1765/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mobilitätsrat stärker als bislang in aktuelle Planungen des Bezirksamtes und ggfs. des Senats einzubeziehen. Der Mobilitätsrat soll mindestens quartalsweise und öffentlich tagen. Die Sitzungszeiten sind den Ausschüssen der BVV Reinickendorf anzugleichen. Ein Protokoll soll angefertigt werden und öffentlich zugänglich sein.
   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mobilitätsrat stärker als bislang in aktuelle Planungen des Bezirksamtes und ggfs. des Senats einzubeziehen. Der Mobilitätsrat soll mindestens quartalsweise und öffentlich tagen. Die Sitzungszeiten sind den Ausschüssen der BVV Reinickendorf anzugleichen. Ein Protokoll soll angefertigt werden und öffentlich zugänglich sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Verkehrsausschuss

 

 
   
    11.04.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mobilitätsrat stärker als bislang in aktuelle Planungen des Bezirksamtes und ggfs. des Senats einzubeziehen. Der Mobilitätsrat soll mindestens quartalsweise und öffentlich tagen. Die Sitzungszeiten sind den Ausschüssen der BVV Reinickendorf anzugleichen. Ein Protokoll soll angefertigt werden und öffentlich zugänglich sein.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0
   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mobilitätsrat stärker als bislang in aktuelle Planungen des Bezirksamtes und ggfs. des Senats einzubeziehen. Der Mobilitätsrat soll mindestens quartalsweise und öffentlich tagen. Die Sitzungszeiten sind den Ausschüssen der BVV Reinickendorf anzugleichen. Ein Protokoll soll angefertigt werden und öffentlich zugänglich sein.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne

 
Ö 3.8  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der AFD-Fraktion: Besprechung der Situation der Kurzparkzone in Frohnau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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