Auszug - Mobilitätsrat stärken  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1765/XX Mobilitätsrat stärken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Westerkamp, Klaus-Hinrich / Augner, Jens - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Käber, Marco - SPD-Fraktion; Senftleben, Mieke - FDP-Fraktion; Lederle, Felix - Die Linke 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mobilitätsrat stärker als bislang in aktuelle Planungen des Bezirksamtes und ggfs. des Senats einzubeziehen. Der Mobilitätsrat soll mindestens quartalsweise und öffentlich tagen. Die Sitzungszeiten sind den Ausschüssen der BVV Reinickendorf anzugleichen. Ein Protokoll soll angefertigt werden und öffentlich zugänglich sein.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

  
 

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