Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019 sowie der 21. Sitzung vom 14.03.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 3.2  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (mitberatend)

 

 

 

   
    05.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.04.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.05.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.18 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 3.3  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.5  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1698/XX  
Ö 3.6  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 3.7  
Mobilitätsrat stärken  
1765/XX  
Ö 3.8  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der AFD-Fraktion: Besprechung der Situation der Kurzparkzone in Frohnau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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