Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019 sowie der 21. Sitzung vom 14.03.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 3.2  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 3.3  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten. 

 

 

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 8.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten. 

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.03.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.04.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der InfraVelo GmbH dafür einzusetzen, bei geeigneten öffentlichen Einrichtungen (wie z. B. am Rathaus Reinickendorf, bei Bibliotheken oder Bahnhöfen), Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten, an denen Elektrofahrräder aufgeladen und sicher abgeschlossen werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.23 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten. 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten. 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der InfraVelo GmbH dafür einzusetzen, bei geeigneten öffentlichen Einrichtungen (wie z. B. am Rathaus Reinickendorf, bei Bibliotheken oder Bahnhöfen), Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten, an denen Elektrofahrräder aufgeladen und sicher abgeschlossen werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei öffentlichen Einrichtungen, Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten. 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der InfraVelo GmbH dafür einzusetzen, bei geeigneten öffentlichen Einrichtungen (wie z. B. am Rathaus Reinickendorf, bei Bibliotheken oder Bahnhöfen), Fahrradparkplätze für E-Bikes einzurichten, an denen Elektrofahrräder aufgeladen und sicher abgeschlossen werden können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 3.4  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.5  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1698/XX  
Ö 3.6  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 3.7  
Mobilitätsrat stärken  
1765/XX  
Ö 3.8  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der AFD-Fraktion: Besprechung der Situation der Kurzparkzone in Frohnau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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