Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 11.09.2018 und der 17. Sitzung vom 09.10.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Jugendfreizeiteinrichtungen und homosexuelle Jugendliche  
1108/XX-01  
Ö 3.2  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II  
1186/XX  
Ö 3.3  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I  
1188/XX  
Ö 3.4  
Einrichtung eines Abgabeschalters im Jobcenter  
1381/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Jobcenter Reinickendorf dafür einzusetzen, dass den Jobcenterkunden dauerhaft ein Schalter eigens für den Zweck zur Verfügung steht, Dokumente und fertige Anträge abzugeben und dafür eine Empfangsbestätigung zu erhalten.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Jobcenter Reinickendorf dafür einzusetzen, dass den Jobcenterkunden dauerhaft ein Schalter eigens für den Zweck zur Verfügung steht, Dokumente und fertige Anträge abzugeben und dafür eine Empfangsbestätigung zu erhalten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

 

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Jobcenter Reinickendorf dafür einzusetzen, dass den Jobcenterkunden dauerhaft ein Schalter eigens für den Zweck zur Verfügung steht, Dokumente und fertige Anträge abzugeben und dafür eine Empfangsbestätigung zu erhalten.

 

Vertagung

 

   
    11.12.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Jobcenter Reinickendorf dafür einzusetzen, dass den Jobcenterkunden dauerhaft ein Schalter eigens für den Zweck zur Verfügung steht, Dokumente und fertige Anträge abzugeben und dafür eine Empfangsbestätigung zu erhalten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Jobcenter Reinickendorf dafür einzusetzen, dass den Jobcenterkunden dauerhaft ein Schalter eigens für den Zweck zur Verfügung steht, Dokumente und fertige Anträge abzugeben und dafür eine Empfangsbestätigung zu erhalten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4  
Legionellen/Vonovia      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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