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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 11.09.2018 und der 17. Sitzung vom 09.10.2018 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Jugendfreizeiteinrichtungen und homosexuelle Jugendliche |
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1108/XX-01 |
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Ö 3.2 |
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Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II |
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1186/XX |
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Ö 3.3 |
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Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I |
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1188/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.15 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
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11.10.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (B90/Grüne/FDP) dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD) Enthaltung: 0
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13.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller aktuellen allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.29 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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08.01.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 5 (CDU)
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13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: CDU Enthaltung: 0
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Ö 3.4 |
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Einrichtung eines Abgabeschalters im Jobcenter |
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1381/XX |
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Ö 4 |
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Legionellen/Vonovia |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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