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Auszug - Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
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Herr Meckes besorgt beim Bezirksamt eine Liste aller Behindertenparkplätze im öffentlichen Raum. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. in folgender geänderter Fassung:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte aller aktuellen, allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 (4 CDU/1 SPD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 5 (1 CDU/ 2 SPD/AfD) Enthaltung: 1 (SPD) |
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