Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 28.08.2018 und der 17. Sitzung vom 02.10.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
Ö 3.2  
Graffiti kontrolliert ermöglichen  
1124/XX  
Ö 3.3  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 3.4  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 3.5  
Beleuchtung beim Ernststraßensteg (Schneckenbrücke) im Zuge der Sanierung verbessern  
0818/XX  
Ö 3.6  
Abfalleimer in Reinickendorf-Ost  
0836/XX  
Ö 3.7  
Gullideckel im Bezirk  
0844/XX  
Ö 3.8  
Beleuchtung in der Quäkerstraße  
0914/XX  
Ö 3.9  
Name für öffentlichen Platz in Waidmannslust  
0919/XX  
Ö 3.10  
Spielplatz in der Amendestraße  
0920/XX  
Ö 3.11  
Grünanlage in Wittenau verschönern  
0921/XX  
Ö 3.12  
Straßen- und Verkehrsschilder reinigen  
0922/XX  
Ö 3.13  
Rechtzeitige Sanierung der Badestelle Sandhauser Straße  
0984/XX  
Ö 3.14  
Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße  
0992/XX  
Ö 3.15  
Straßenreparaturen und -sanierungen in Frohnau  
1035/XX  
Ö 3.16  
Sauberkeit rund um die ehemalige Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
1051/XX  
Ö 3.17  
Reinigung von ausgewählten Parkanlagen  
1059/XX  
Ö 3.18  
Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe  
1060/XX  
Ö 3.19  
Entsorgung von Sondermüll  
1063/XX  
Ö 3.20  
Abfalleimer entlang des Packereigrabens  
1064/XX  
Ö 3.21  
Müllentsorgung auf der "Lübarser Höhe"  
1138/XX  
Ö 3.22  
Sauberes Baden am Arbeiterstrand  
1310/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte.
 
   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

 
   
    06.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.22 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte.
 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 0   Enthaltung: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)
   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte.

 

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Die Linke

 
Ö 3.23  
Verbesserung der Müllsituation auf dem Parkplatz vor dem Strandbad Tegel  
1314/XX  
Ö 3.24  
Mehr Mülleimer in der Rosentreterpromenade  
1319/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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