Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 28.08.2018 und der 17. Sitzung vom 02.10.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
Ö 3.2  
Graffiti kontrolliert ermöglichen  
1124/XX  
Ö 3.3  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 3.4  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 3.5  
Beleuchtung beim Ernststraßensteg (Schneckenbrücke) im Zuge der Sanierung verbessern  
0818/XX  
Ö 3.6  
Abfalleimer in Reinickendorf-Ost  
0836/XX  
Ö 3.7  
Gullideckel im Bezirk  
0844/XX  
Ö 3.8  
Beleuchtung in der Quäkerstraße  
0914/XX  
Ö 3.9  
Name für öffentlichen Platz in Waidmannslust  
0919/XX  
Ö 3.10  
Spielplatz in der Amendestraße  
0920/XX  
Ö 3.11  
Grünanlage in Wittenau verschönern  
0921/XX  
Ö 3.12  
Straßen- und Verkehrsschilder reinigen  
0922/XX  
Ö 3.13  
Rechtzeitige Sanierung der Badestelle Sandhauser Straße  
0984/XX  
Ö 3.14  
Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße  
0992/XX  
Ö 3.15  
Straßenreparaturen und -sanierungen in Frohnau  
1035/XX  
Ö 3.16  
Sauberkeit rund um die ehemalige Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
1051/XX  
Ö 3.17  
Reinigung von ausgewählten Parkanlagen  
1059/XX  
Ö 3.18  
Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe  
1060/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Öffnungszeiten der kostenlosen BSR-Recyclinghöfe in Reinickendorf wochentags verstärkt in den Abendstunden nach 17.00 Uhr auszuweiten und vor allem auch zu überdenken, ob das Angebot am Wochenende verstärkt werden könnte.

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Öffnungszeiten der kostenlosen BSR-Recyclinghöfe in Reinickendorf wochentags verstärkt in den Abendstunden nach 17.00 Uhr auszuweiten und vor allem auch zu überdenken, ob das Angebot am Wochenende verstärkt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

   
    06.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.18 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Öffnungszeiten der kostenlosen BSR-Recyclinghöfe in Reinickendorf wochentags verstärkt in den Abendstunden nach 17.00 Uhr auszuweiten und vor allem auch zu überdenken, ob das Angebot am Wochenende verstärkt werden könnte.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe in Reinickendorf wochentags verstärkt und in den Abendstunden nach 17.00 Uhr ausgeweitet werden und vor allem auch zu überdenken, ob das Angebot am Wochenende anwohnerverträglich verstärkt werden könnte.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.22 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Öffnungszeiten der kostenlosen BSR-Recyclinghöfe in Reinickendorf wochentags verstärkt in den Abendstunden nach 17.00 Uhr auszuweiten und vor allem auch zu überdenken, ob das Angebot am Wochenende verstärkt werden könnte.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe in Reinickendorf wochentags verstärkt und in den Abendstunden nach 17.00 Uhr ausgeweitet werden und vor allem auch zu überdenken, ob das Angebot am Wochenende anwohnerverträglich verstärkt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.19  
Entsorgung von Sondermüll  
1063/XX  
Ö 3.20  
Abfalleimer entlang des Packereigrabens  
1064/XX  
Ö 3.21  
Müllentsorgung auf der "Lübarser Höhe"  
1138/XX  
Ö 3.22  
Sauberes Baden am Arbeiterstrand  
1310/XX  
Ö 3.23  
Verbesserung der Müllsituation auf dem Parkplatz vor dem Strandbad Tegel  
1314/XX  
Ö 3.24  
Mehr Mülleimer in der Rosentreterpromenade  
1319/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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