TOP |
|
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
|
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.09.2018
(Protokoll liegt derzeit noch nicht vor) |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
|
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2017 |
|
|
0938/XX |
|
Ö 3.2 |
|
|
|
Entsorgung von Altmedikamenten |
|
|
1071/XX |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen. |
|
|
|
|
09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 12.8 - überwiesen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales
|
|
|
|
|
12.06.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
|
|
Ö 5.4 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen. Vertagung
|
|
|
|
|
11.09.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
|
|
Ö 6.1 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
09.10.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
|
|
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen. Gemäß Konsensliste Annahme
|
Ö 3.3 |
|
|
|
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan |
|
|
1121/XX |
|
Ö 3.4 |
|
|
|
Krankenhausbeirat für das Dominikus-Krankenhaus |
|
|
1140/XX |
|
Ö 3.5 |
|
|
|
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte |
|
|
1212/XX |
|
Ö 3.6 |
|
|
|
Empfangsbestätigungen Jobcenter |
|
|
1292/XX |
|
Ö 4 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|