Auszug - Entsorgung von Altmedikamenten  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1071/XX Entsorgung von Altmedikamenten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich / Klünder, Elke 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Erneut auf TO, da Unzuständigkeit nach §21 GO-BVV nur einstimmig erfolgen kann.

 

Herr BzStR Brockhausen möchte per Pressemitteilung informieren.

 

Protokoll vom 11.09.2018 weist eine auf Abstimmung zur Vertagung der Drucksache hin.

 

Der Ausschuss wollte sich jedoch ursprünglich für unzuständig erklären.

 

Das Abstimmungsergebnis über die Unzuständigkeit sollte in das Protokoll - Formular aufgenommen werden.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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