Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Uwe Brockhausen     Katrin Schultze-Berndt  

Stellv. Bezirksbürgermeister    Bezirksstadträtin

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

Kenntnisnahme

Überweisung an den Integrationsausschuss und den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

Kenntnisnahme

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

Kenntnisnahme