Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 3.1  
Interkultureller Garten in Reinickendorf  
0692/XIX-01  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans  
1217/XX  
Ö 4.2  
Leitfaden Urban Gardening  
1211/XX  
Ö 4.3  
Green Berlin  
0903/XX  
Ö 4.4  
Green Berlin II  
1120/XX  
Ö 4.5  
Green Berlin III  
1123/XX  
Ö 4.6  
Bewässerung von Straßenbäumen  
1199/XX  
Ö 4.7  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Vorstand, Bauausschuss, Geschäftsordnungsausschuss

 

   
    21.08.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen.

 

anzunehmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6  (SPD/1 AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 4 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.10.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Vertagung

 

   
    06.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Vertagung

 

   
    04.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen. Ziel dabei soll es sein, die Abstimmungen in der BVV zu beschleunigen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.29 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen. Ziel dabei soll es sein, die Abstimmungen in der BVV zu beschleunigen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ö 4.8  
Graffiti kontrolliert ermöglichen  
1124/XX  
Ö 4.9  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 4.10  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 4.11  
Beleuchtung beim Ernststraßensteg (Schneckenbrücke) im Zuge der Sanierung verbessern  
0818/XX  
Ö 4.12  
Abfalleimer in Reinickendorf-Ost  
0836/XX  
Ö 4.13  
Gullideckel im Bezirk  
0844/XX  
Ö 4.14  
Beleuchtung in der Quäkerstraße  
0914/XX  
Ö 4.15  
Saubere Luft durch Bemoosung  
0915/XX  
Ö 4.16  
Name für öffentlichen Platz in Waidmannslust  
0919/XX  
Ö 4.17  
Spielplatz in der Amendestraße  
0920/XX  
Ö 4.18  
Grünanlage in Wittenau verschönern  
0921/XX  
Ö 4.19  
Straßen- und Verkehrsschilder reinigen  
0922/XX  
Ö 4.20  
Rechtzeitige Sanierung der Badestelle Sandhauser Straße  
0984/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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