Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 3.1  
Interkultureller Garten in Reinickendorf  
0692/XIX-01  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans  
1217/XX  
Ö 4.2  
Leitfaden Urban Gardening  
1211/XX  
Ö 4.3  
Green Berlin  
0903/XX  
Ö 4.4  
Green Berlin II  
1120/XX  
Ö 4.5  
Green Berlin III  
1123/XX  
Ö 4.6  
Bewässerung von Straßenbäumen  
1199/XX  
Ö 4.7  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
Ö 4.8  
Graffiti kontrolliert ermöglichen  
1124/XX  
Ö 4.9  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

 

   
    02.10.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (5 CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzugs erlebbar zu machen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.10  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 4.11  
Beleuchtung beim Ernststraßensteg (Schneckenbrücke) im Zuge der Sanierung verbessern  
0818/XX  
Ö 4.12  
Abfalleimer in Reinickendorf-Ost  
0836/XX  
Ö 4.13  
Gullideckel im Bezirk  
0844/XX  
Ö 4.14  
Beleuchtung in der Quäkerstraße  
0914/XX  
Ö 4.15  
Saubere Luft durch Bemoosung  
0915/XX  
Ö 4.16  
Name für öffentlichen Platz in Waidmannslust  
0919/XX  
Ö 4.17  
Spielplatz in der Amendestraße  
0920/XX  
Ö 4.18  
Grünanlage in Wittenau verschönern  
0921/XX  
Ö 4.19  
Straßen- und Verkehrsschilder reinigen  
0922/XX  
Ö 4.20  
Rechtzeitige Sanierung der Badestelle Sandhauser Straße  
0984/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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