Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 10.04.2018 und der 14. Sitzung vom 08.05.2018      
Ö 3     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 3.1  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 3.2  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (somatischer Bereich) für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0939/XX  
Ö 4  
Rattenplage Neheimer Straße hierzu: Vertreterin der Gewobag (angefragt)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Zusätzliche Therapieräume für das Humboldt-Klinikum  
1049/XX  
Ö 5.2  
Sauberkeit rund um die ehemalige Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
1051/XX  
Ö 5.3  
Therapieflächen für die Psychiatrie im Humboldt-Klinikum  
1069/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass für die bewilligten Therapiebetten in der Psychiatrie des Humboldt-Klinikums die entsprechende Infrastruktur, insbesondere ausreichend Therapieflächen, finanziert und bereitgestellt wird.

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass für die bewilligten Therapiebetten in der Psychiatrie des Humboldt-Klinikums die entsprechende Infrastruktur, insbesondere ausreichend Therapieflächen, finanziert und bereitgestellt wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

   
    12.06.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass für die bewilligten Therapiebetten in der Psychiatrie des Humboldt-Klinikums die entsprechende Infrastruktur, insbesondere ausreichend Therapieflächen, finanziert und bereitgestellt wird.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass für die bewilligten Therapiebetten in der Psychiatrie des Humboldt-Klinikums die entsprechende Infrastruktur, insbesondere ausreichend Therapieflächen, finanziert und bereitgestellt wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 5.4  
Entsorgung von Altmedikamenten  
1071/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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