Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 10.04.2018 und der 14. Sitzung vom 08.05.2018      
Ö 3     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 3.1  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
 0938/XX  
Ö 3.2  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (somatischer Bereich) für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
 0939/XX  
Ö 4  
Rattenplage Neheimer Straße hierzu: Vertreterin der Gewobag (angefragt)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Zusätzliche Therapieräume für das Humboldt-Klinikum  
1049/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass nach der geplanten Erhöhung der Bettenzahl des Krankenhausplans im Psychiatriebereich im Humboldt Klinikum auch die dafür notwendige Anzahl an Therapieräumen zur Verfügung gestellt wird.
   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass nach der geplanten Erhöhung der Bettenzahl des Krankenhausplans im Psychiatriebereich im Humboldt Klinikum auch die dafür notwendige Anzahl an Therapieräumen zur Verfügung gestellt wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales
   
    12.06.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass nach der geplanten Erhöhung der Bettenzahl des Krankenhausplans im Psychiatriebereich im Humboldt Klinikum auch die dafür notwendige Anzahl an Therapieräumen zur Verfügung gestellt wird.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass nach der geplanten Erhöhung der Bettenzahl des Krankenhausplans im Psychiatriebereich im Humboldt Klinikum auch die dafür notwendige Anzahl an Therapieräumen zur Verfügung gestellt wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 
Ö 5.2  
Sauberkeit rund um die ehemalige Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
1051/XX  
Ö 5.3  
Therapieflächen für die Psychiatrie im Humboldt-Klinikum  
1069/XX  
Ö 5.4  
Entsorgung von Altmedikamenten  
1071/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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