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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 10.04.2018 und der 14. Sitzung vom 08.05.2018 |
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Ö 3 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 3.1 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2017 |
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0938/XX |
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Ö 3.2 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (somatischer Bereich) für das Jahr 2017 |
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0939/XX |
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Ö 4 |
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Rattenplage Neheimer Straße
hierzu: Vertreterin der Gewobag (angefragt) |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Zusätzliche Therapieräume für das Humboldt-Klinikum |
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1049/XX |
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Ö 5.2 |
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Sauberkeit rund um die ehemalige Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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1051/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vivantes und dem Senat dafür einzusetzen, dass bis zum Verkauf des gesamten oder von Teilen des Grundstücks der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die zunehmende Vermüllung, illegales Kohlegrillen und Geruchsbelästigungen aufgrund einer unzureichenden Baum- und Gehölzpflege einzudämmen. Zudem soll Vivantes seine Straßenreinigungspflicht in der Rathauspromenade wahrnehmen. |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vivantes und dem Senat dafür einzusetzen, dass bis zum Verkauf des gesamten oder von Teilen des Grundstücks der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die zunehmende Vermüllung, illegales Kohlegrillen und Geruchsbelästigungen aufgrund einer unzureichenden Baum- und Gehölzpflege einzudämmen. Zudem soll Vivantes seine Straßenreinigungspflicht in der Rathauspromenade wahrnehmen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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12.06.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 5.2 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vivantes und dem Senat dafür einzusetzen, dass bis zum Verkauf des gesamten oder von Teilen des Grundstücks der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die zunehmende Vermüllung, illegales Kohlegrillen und Geruchsbelästigungen aufgrund einer unzureichenden Baum- und Gehölzpflege einzudämmen. Zudem soll Vivantes seine Straßenreinigungspflicht in der Rathauspromenade wahrnehmen. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales erklärt sich für nicht zuständig.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.27 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vivantes und dem Senat dafür einzusetzen, dass bis zum Verkauf des gesamten oder von Teilen des Grundstücks der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die zunehmende Vermüllung, illegales Kohlegrillen und Geruchsbelästigungen aufgrund einer unzureichenden Baum- und Gehölzpflege einzudämmen. Zudem soll Vivantes seine Straßenreinigungspflicht in der Rathauspromenade wahrnehmen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss
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06.11.2018 - Bauausschuss |
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Ö 3.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vivantes und dem Senat dafür einzusetzen, dass bis zum Verkauf des gesamten oder von Teilen des Grundstücks der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die zunehmende Vermüllung, illegales Kohlegrillen und Geruchsbelästigungen aufgrund einer unzureichenden Baum- und Gehölzpflege einzudämmen. Zudem soll Vivantes seine Straßenreinigungspflicht in der Rathauspromenade wahrnehmen. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (FDP)
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vivantes und dem Senat dafür einzusetzen, dass bis zum Verkauf des gesamten oder von Teilen des Grundstücks der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die zunehmende Vermüllung, illegales Kohlegrillen und Geruchsbelästigungen aufgrund einer unzureichenden Baum- und Gehölzpflege einzudämmen. Zudem soll Vivantes seine Straßenreinigungspflicht in der Rathauspromenade wahrnehmen. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.3 |
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Therapieflächen für die Psychiatrie im Humboldt-Klinikum |
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1069/XX |
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Ö 5.4 |
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Entsorgung von Altmedikamenten |
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1071/XX |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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