Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 4     Beratung von Bürgeranliegen aus der BVV vom 13.06.2018      
Ö 4.1  
Baumaßnahmen Waidmannsluster Damm 155  
1142/XX  
Ö 4.2     Baugenehmigung Waidmannsluster Damm 155  
1150/XX  
Ö 4.3     Bauvorhaben Waidmannsluster Damm 155  
1152/XX  
Ö 5  
Zukunft TetraPak Gelände      
Ö 6     Drucksachen      
Ö 6.1  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 6.2  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 6.3  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 6.4  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 6 (CDU/FDP)   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.18 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Ö 6.5  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetz-ten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 6.6  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
Ö 6.7  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt
0698/XX  
Ö 6.8  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung  
0708/XX  
Ö 6.9  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 6.10  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände  
0909/XX  
Ö 6.11  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 6.12  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 6.13  
Sicherung der Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf in Schönholz  
0849/XX  
Ö 6.14  
Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück  
0968/XX  
Ö 6.15  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
Ö 6.16  
Wölfe in Reinickendorf  
0986/XX  
Ö 6.17  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 6.18  
Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0989/XX  
Ö 6.19  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 6.20  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 6.21  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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