Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 4     Beratung von Bürgeranliegen aus der BVV vom 13.06.2018      
Ö 4.1  
Baumaßnahmen Waidmannsluster Damm 155  
1142/XX  
Ö 4.2     Baugenehmigung Waidmannsluster Damm 155  
1150/XX  
Ö 4.3     Bauvorhaben Waidmannsluster Damm 155  
1152/XX  
Ö 5  
Zukunft TetraPak Gelände      
Ö 6     Drucksachen      
Ö 6.1  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 6.2  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 6.3  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 6.4  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
Ö 6.5  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetz-ten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 6.6  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
Ö 6.7  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt
0698/XX  
Ö 6.8  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung  
0708/XX  
Ö 6.9  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 6.10  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände  
0909/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung)

   
    19.04.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    24.04.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/6 BDEP)   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.23 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 

 

Ablehnung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 6.11  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 6.12  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 6.13  
Sicherung der Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf in Schönholz  
0849/XX  
Ö 6.14  
Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück  
0968/XX  
Ö 6.15  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
Ö 6.16  
Wölfe in Reinickendorf  
0986/XX  
Ö 6.17  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 6.18  
Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0989/XX  
Ö 6.19  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 6.20  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 6.21  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen