Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 4     Beratung von Bürgeranliegen aus der BVV vom 13.06.2018      
Ö 4.1  
Baumaßnahmen Waidmannsluster Damm 155  
1142/XX  
Ö 4.2     Baugenehmigung Waidmannsluster Damm 155  
1150/XX  
Ö 4.3     Bauvorhaben Waidmannsluster Damm 155  
1152/XX  
Ö 5  
Zukunft TetraPak Gelände      
Ö 6     Drucksachen      
Ö 6.1  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 6.2  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 6.3  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 6.4  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
Ö 6.5  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetz-ten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 6.6  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
Ö 6.7  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt
0698/XX  
Ö 6.8  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung  
0708/XX  
Ö 6.9  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 6.10  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände  
0909/XX  
Ö 6.11  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 6.12  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 6.13  
Sicherung der Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf in Schönholz  
0849/XX  
Ö 6.14  
Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück  
0968/XX  
Ö 6.15  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
Ö 6.16  
Wölfe in Reinickendorf  
0986/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 9 (2 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 4 (CDU)

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.15 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung, insbesondere Kinder in Kindergärten und Schulen, über das Verhalten bei einer Begegnung mit einem Wolf aufzuklären.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

 

Ö 6.17  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 6.18  
Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0989/XX  
Ö 6.19  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 6.20  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 6.21  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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