TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 8. Sitzung vom 25.01.2018 und der 9. Sitzung vom 22.02.2018 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Information zum Sachstand SIKO |
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Ö 3.2 |
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Derzeitige Verwendung und mögliche zukünftige Nutzung der Liegenschaft am Rallenweg in Heiligensee |
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Ö 3.3 |
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Bauvorhaben Biedenkopfer Straße – Planreifeerklärung |
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Ö 3.4 |
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Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse der vertiefenden Untersuchung Milieuschutzgebiet/ soziale Erhaltungssatzung in Reinickendorf-Ost/Letteplatz |
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Ö 3.5 |
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Terminfindung für Sondersitzung |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel |
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0032/XX-01-01 |
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Ö 4.2 |
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Altes Wasserwerk mit den Mietern weiterentwickeln |
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1322/XIX-01 |
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Ö 4.3 |
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Altes Wasserwerk sozialverträglich sichern |
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1323/XIX-01 |
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Ö 4.4 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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Ö 4.5 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 4.6 |
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Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen |
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0706/XX |
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Ö 4.7 |
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Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018 |
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0707/XX |
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Ö 4.8 |
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Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum |
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0907/XX |
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Ö 4.9 |
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Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111 |
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0955/XX |
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Ö 4.10 |
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Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern |
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0702/XX |
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Ö 4.11 |
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Haus am Senftenberger Ring |
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0750/XX |
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Ö 4.12 |
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Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums |
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0758/XX |
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Ö 4.13 |
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Sicherung der Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf in Schönholz |
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0849/XX |
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Ö 4.14 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück |
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0968/XX |
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Ö 4.15 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten II |
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0979/XX |
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Ö 4.16 |
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Wölfe in Reinickendorf |
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0986/XX |
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Ö 4.17 |
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Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten |
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0987/XX |
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Ö 4.18 |
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Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
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0989/XX |
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Ö 4.19 |
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Tegeler Fließ herrichten |
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0593/XX |
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Ö 4.20 |
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Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
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0698/XX |
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Ö 4.21 |
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Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung |
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0708/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)
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18.01.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 1 (FDP) Enthaltung: 0
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.21 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (FDP)
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u. Ä. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.22 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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Ö 4.23 |
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Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände |
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0909/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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