Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 16.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 27.02.2018 sowie der 17. Sitzung vom 22.03.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
0451/XX-01  
Ö 3.2  
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 3.3  
Waste Watcher für Reinickendorf  
0819/XX  
Ö 3.4  
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen III  
0820/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat dafür zu werben, zusätzliche Stellen für den Aufbau eines mobilen Einsatzteams der Polizei in Reinickendorf zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen.

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt empfohlen, beim Senat dafür zu werben, zusätzliche Stellen für den Aufbau eines mobilen Einsatzteams der Polizei in Reinickendorf zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

   
    22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt empfohlen, beim Senat dafür zu werben, zusätzliche Stellen für den Aufbau eines mobilen Einsatzteams der Polizei in Reinickendorf zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 1 (Linke)   Enthaltung: 0

   
    16.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat dafür zu werben, zusätzliche Stellen für den Aufbau eines mobilen Einsatzteams der Polizei in Reinickendorf zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat dafür zu werben, zusätzliche Stellen für den Aufbau eines mobilen Einsatzteams der Polizei in Reinickendorf zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat dafür zu werben, zusätzliche Stellen für den Aufbau eines mobilen Einsatzteams der Polizei in Reinickendorf zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat dafür zu werben, dass bei der Polizei zusätzliche Stellen für den Aufbau einer Gruppe, die schwerpunktmäßig den illegalen

Welpenhandel und andere Tierschutzdelikte bekämpft, geschaffen werden.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat dafür zu werben, zusätzliche Stellen für den Aufbau eines mobilen Einsatzteams der Polizei in Reinickendorf zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat dafür zu werben, dass bei der Polizei zusätzliche Stellen für den Aufbau einer Gruppe, die schwerpunktmäßig den illegalen

Welpenhandel und andere Tierschutzdelikte bekämpft, geschaffen werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.5  
Illegalen Handel vor Trödelmarkt in Wittenau unterbinden  
0822/XX  
Ö 3.6  
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen II  
0823/XX  
Ö 3.7  
Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren  
0970/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion SPD Genehmigungsverfahren Tegeler Hafenfest 2018      
Ö 4.2  
Auf Antrag der Fraktion CDU Sachstand zu den Ausweisautomaten in den Bürgerämtern      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen