| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 27.02.2018 sowie der 17. Sitzung vom 22.03.2018 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
|
Illegalen Welpenhandel bekämpfen |
|
|
0451/XX-01 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
|
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016 |
|
|
0760/XX |
|
| |
|
10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 7.9 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten, an den Integrationsausschuss und an den Jugendhilfeausschuss |
| |
|
| |
|
23.01.2018 - Integrationsausschuss |
| |
|
Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
| |
|
| |
|
24.01.2018 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 6.1 - erledigt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
| |
|
| |
|
19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
| |
|
Ö 3.5 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
| |
|
Ö 3.2 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 1 (Linke) Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
16.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
| |
|
Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
| Ö 3.3 |
|
|
|
Waste Watcher für Reinickendorf |
|
|
0819/XX |
|
| Ö 3.4 |
|
|
|
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen III |
|
|
0820/XX |
|
| Ö 3.5 |
|
|
|
Illegalen Handel vor Trödelmarkt in Wittenau unterbinden |
|
|
0822/XX |
|
| Ö 3.6 |
|
|
|
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen II |
|
|
0823/XX |
|
| Ö 3.7 |
|
|
|
Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren |
|
|
0970/XX |
|
| Ö 4 |
|
|
|
Besprechungspunkte |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
|
Auf Antrag der Fraktion SPD
Genehmigungsverfahren Tegeler Hafenfest 2018 |
|
|
|
|
| Ö 4.2 |
|
|
|
Auf Antrag der Fraktion CDU
Sachstand zu den Ausweisautomaten in den Bürgerämtern |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| N 7 |
|
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
