Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 - Abt. JugFam Integrationsfond

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 24.01.2018      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Vorschlagsliste von Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023      
Ö 4  
Vorstellung der geförderten Maßnahmen aus dem Masterplan 2018 im Geschäftsbereich Jugend und Familie      
Ö 5  
Besprechungspunkt (Bündnis 90/Die Grünen): "Berlin barrierefrei" auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0930/XIX-01  
Ö 6  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Jugendbeauftragter  
0473/XX-08-01  
Ö 6.2  
Anrechnungsgrundlage auf den Personalschlüssel für Erzieherinnen in einer berufsbegleitenden Ausbildung  
1296/XIX-01  
Ö 7     Beratung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan  
0394/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    19.07.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Alle   dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (CDU)

   
    18.10.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Alle   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    22.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Alle   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    20.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Alle   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.02.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/Linke/3 BDEP)   dagegen: 6 (CDU/AfD/2 BDEP)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - vertagt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  SPD/B90/Grüne/Linke   dagegen: CDU/AfD   Enthaltung: FDP

Ö 7.2  
Gruppenreisen für Jugendsozialarbeit  
0817/XX  
Ö 7.3  
Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen  
0602/XX  
Ö 8  
Arbeit der Unterhaltsvorschussstelle (Kleine Anfrage - Antwort)  
0763/XX-01  
Ö 9  
Integration von nicht deutschsprachigen Zuzüglern im Bezirk      
Ö 10     Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 11  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Verschiedenes      
                 
 
 

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