Auszug - Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan  

Herr Ewers berichtet, dass es Frau Schultze-Berndt und ihren Mitarbeitern zum Thema Spielplatzentwicklungsplan nicht möglich ist, in den Ausschuss zu kommen. Auf schriftlich eingereichte Fragen verliest Herr Ewers die per E-Mail übersandte Beantwortung von Frau Schultze-Berndt. Diese wird den JHA-Mitgliedern nachgereicht.

Nach Abstimmung eines Änderungsantrages wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen in der 14. JHA-Sitzung am 28.02.2018, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0394/XX –

Sachverhalt:

„Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.“

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.“

Abstimmungsergebnis:

dafür:    7 (SPD/B90/Grüne/Linkedagegen:   6 (CDU/AfD/           Enthaltung:   1 (FDP)

        3 Bürgerdep.)            2 Bürgerdep.)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/Linke/3 BDEP)   dagegen: 6 (CDU/AfD/2 BDEP)   Enthaltung: 1 (FDP)