Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlagen:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 26.09.2017, der 7. Sitzung vom 28.11.2017 sowie der 8. Sitzung vom 23.01.2018      
Ö 3  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kommunale Rückkehrhilfen für osteuropäische Obdachlose in Reinickendorf  
0824/XX  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften  
0827/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss

 

   
    27.02.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 5 (CDU)

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD dagegen: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: /

Ö 4.3  
Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten  
0865/XX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Neue Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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