TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Umgestaltung der Residenzstraße |
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Ö 3.2 |
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Geschäftsstraßenkonzept |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern |
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0046/XX-01 |
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Ö 4.2 |
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Mieterschutz in Reinickendorf-Ost |
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1277/XIX-01 |
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Ö 4.3 |
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Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen |
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0391/XX-01 |
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Ö 4.4 |
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Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen |
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0706/XX |
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Ö 4.5 |
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Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018 |
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0707/XX |
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Ö 4.6 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 4.7 |
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Haus am Senftenberger Ring |
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0750/XX |
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Ö 4.8 |
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Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern |
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0702/XX |
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Ö 4.9 |
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Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums |
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0758/XX |
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Ö 4.10 |
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Tegeler Fließ herrichten |
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0593/XX |
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Ö 4.11 |
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Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung |
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0708/XX |
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Ö 4.12 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)
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18.01.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete in Notunterkünften auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden.
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD) dagegen: 1 (Linke) Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.22 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete zur Entlastung der sozialen Infrastruktur auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (CDU/AfD) dagegen: 5 (3 SPD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 1 (FDP)
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14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete zur Entlastung der sozialen Infrastruktur auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Die Linke.
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Ö 4.13 |
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Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
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0698/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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