Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung 2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Umgestaltung der Residenzstraße      
Ö 3.2  
Geschäftsstraßenkonzept      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern  
0046/XX-01  
Ö 4.2  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX-01  
Ö 4.3  
Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen  
0391/XX-01  
Ö 4.4  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 4.5  
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018  
0707/XX  
Ö 4.6  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 4.7  
Haus am Senftenberger Ring  
0750/XX  
Ö 4.8  
Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern  
0702/XX  
Ö 4.9  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 4.10  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Tegeler Fließ so hergerichtet wird, dass es ein fließendes Gewässer bleibt.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Tegeler Fließ so hergerichtet wird, dass es ein fließendes Gewässer bleibt.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD/FDP)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)  Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Tegeler Fließ unter Hinzuziehung von Experten nachhaltig so herzurichten, dass es den FFH-Richtlinien entspricht.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Tegeler Fließ so hergerichtet wird, dass es ein fließendes Gewässer bleibt.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD/FDP   dagegen: SPD/B90/Grüne/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4.11  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung  
0708/XX  
Ö 4.12  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 4.13  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt
0698/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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