Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung 2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Umgestaltung der Residenzstraße      
Ö 3.2  
Geschäftsstraßenkonzept      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern  
0046/XX-01  
    VORLAGE
   

 

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.06.2017 - Drucksache Nr. 0046/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Bäder Betrieben und anderen Schwimmbadbetreibern dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob momentan separate Unisex-Duschräume/Toiletten und –Umkleidekabinen ausgewiesen werden können.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Berliner Bäder Betriebe   gewandt. Diese teilten dem Bezirksamt mit Datum vom 01.11.2017 Folgendes mit:

 

„Die Ausweisung von separaten Unisex Duschräumen, Toiletten und Umkleidemöglichkeiten  in den Bädern Paracelsus Bad und Märkisches Viertel ist im Moment nicht möglich.

 

Ursache dafür ist zum einen, dass während der Erbauung der Bäder die Thematik Unisex noch nicht gesellschaftlich relevant war und demzufolge in der Bauausführung nicht beachtet wurde. Zum anderen bestehen Denkmalschutz Auflagen für Umkleidebereiche in einigen Bädern (u. a. für das Paracelsus Bad).

 

Wir als BBB sind uns der Thematik durchaus bewusst und haben bereits Projekte in vergangenen Sanierungsmaßnahmen umgesetzt. So wurde zum Beispiel in der Schwimmhalle Ernst Thälmann Park eine Unisex Umkleide im Zuge der Sanierung mit implementiert.

 

 

Bei den anstehenden Bädersanierungen im Bezirk Reinickendorf werden wir versuchen die Thematik mit in die Planungsprozesse aufzunehmen.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0046/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer Tobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.06.2017 - Drucksache Nr. 0046/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Bäder Betrieben und anderen Schwimmbadbetreibern dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob momentan separate Unisex-Duschräume/Toiletten und –Umkleidekabinen ausgewiesen werden können.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Berliner Bäder Betriebe   gewandt. Diese teilten dem Bezirksamt mit Datum vom 01.11.2017 Folgendes mit:

 

„Die Ausweisung von separaten Unisex Duschräumen, Toiletten und Umkleidemöglichkeiten  in den Bädern Paracelsus Bad und Märkisches Viertel ist im Moment nicht möglich.

 

Ursache dafür ist zum einen, dass während der Erbauung der Bäder die Thematik Unisex noch nicht gesellschaftlich relevant war und demzufolge in der Bauausführung nicht beachtet wurde. Zum anderen bestehen Denkmalschutz Auflagen für Umkleidebereiche in einigen Bädern (u. a. für das Paracelsus Bad).

 

Wir als BBB sind uns der Thematik durchaus bewusst und haben bereits Projekte in vergangenen Sanierungsmaßnahmen umgesetzt. So wurde zum Beispiel in der Schwimmhalle Ernst Thälmann Park eine Unisex Umkleide im Zuge der Sanierung mit implementiert.

 

Bei den anstehenden Bädersanierungen im Bezirk Reinickendorf werden wir versuchen die Thematik mit in die Planungsprozesse aufzunehmen.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0046/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

Frank Balzer Tobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.06.2017 - Drucksache Nr. 0046/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Bäder Betrieben und anderen Schwimmbadbetreibern dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob momentan separate Unisex-Duschräume/Toiletten und –Umkleidekabinen ausgewiesen werden können.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Berliner Bäder Betriebe   gewandt. Diese teilten dem Bezirksamt mit Datum vom 01.11.2017 Folgendes mit:

 

„Die Ausweisung von separaten Unisex Duschräumen, Toiletten und Umkleidemöglichkeiten  in den Bädern Paracelsus Bad und Märkisches Viertel ist im Moment nicht möglich.

 

Ursache dafür ist zum einen, dass während der Erbauung der Bäder die Thematik Unisex noch nicht gesellschaftlich relevant war und demzufolge in der Bauausführung nicht beachtet wurde. Zum anderen bestehen Denkmalschutz Auflagen für Umkleidebereiche in einigen Bädern (u. a. für das Paracelsus Bad).

 

Wir als BBB sind uns der Thematik durchaus bewusst und haben bereits Projekte in vergangenen Sanierungsmaßnahmen umgesetzt. So wurde zum Beispiel in der Schwimmhalle Ernst Thälmann Park eine Unisex Umkleide im Zuge der Sanierung mit implementiert.

 

Bei den anstehenden Bädersanierungen im Bezirk Reinickendorf werden wir versuchen die Thematik mit in die Planungsprozesse aufzunehmen.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0046/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

Frank Balzer Tobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

 

Kenntnisnahme

Ö 4.2  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX-01  
Ö 4.3  
Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen  
0391/XX-01  
Ö 4.4  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 4.5  
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018  
0707/XX  
Ö 4.6  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 4.7  
Haus am Senftenberger Ring  
0750/XX  
Ö 4.8  
Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern  
0702/XX  
Ö 4.9  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 4.10  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
Ö 4.11  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung  
0708/XX  
Ö 4.12  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 4.13  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt
0698/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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