Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.11.2017
- Drucksache Nr. 0391/XX - :
„Das Bezirksamt wird ersucht, Grundstücke in Reinickendorf zu identifizieren, die hinsichtlich
ihrer Lage und Erschließung grundsätzlich gut für den Wohnungsbau geeignet sind und auf
denen sich derzeit in eingeschossiger Bauweise errichtete Lebensmittelmärkte, aber auch
Schnellrestaurants und ähnliches befinden und die Eigentümer solcher Grundstücke im
Rahmen von Verhandlungen anzuregen, die Bebauung der Grundstücke durch Errichtung
von Geschosswohnungsbau nach zu verdichten.
Der BVV ist bis zum März 2018 ein erster Zwischenbericht mit Flächenangaben,
planungsrechtlichen Voraussetzungen, Zahl der möglichen Wohneinheiten sowie
Verhandlungsstand vorzulegen.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Aufgrund des vom Land Berlin durchgeführten Discountergipfels hat sich der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz der Problematik von unterausgenutzten Grundstücken angenommen. Im November wurde ein Gutachter beauftragt, der entsprechende Grundstücke identifizieren und mögliche Nutzungsvorschläge erarbeiten soll. Als Bearbeitungszeitraum sind 3 Monate vorgesehen. Sowie die Ergebnisse vorliegen, kann die BVV (der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur) darüber informiert werden. Zu diesem Zeitpunkt wird es jedoch noch keinen „Verhandlungsstand“ geben, da entsprechende Verhandlungen erst Sinn machen, wenn die städtebaulichen Prüfungen abgeschlossen sind.
Ich bitte, die Drucksache Nr. 0391/XX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur