Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 04.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017, der 18. Sitzung vom 05.03.2018 und der 19. Sitzung vom 10.04.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel  
0603/XX  
Ö 3.2  
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0646/XX-01  
Ö 3.2.1  
hierzu Besprechungspunkt: Evaluation des Abschlussberichts des Temporären Ausschusses "Personalbedarfskonzept" - Drs. Nr. 1040/XIX      
Ö 3.3  
Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer
0904/XX  
Ö 3.4  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen (Mitberatung des Ausschusses für Stadtplanung. -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur erfolgt voraussichtlich am 31.05.2018)  
0706/XX  
Ö 3.5  
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award (Mitberatung des Bauausschusses erfolgt voraussichtlich am 29.05.2018)  
0709/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an Bauausschuss (Mitberatung)

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.25 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.12 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 6 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    04.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/Grüne/Linke)   dagegen: CDU/AfD   Enthaltung: FDP

Ö 3.6  
Modernisierung der Pförtnerloge im Rathaus (Mitberatung des Bauausschusses erfolgt voraussichtlich am 29.05.2018)  
0845/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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