Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 04.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017, der 18. Sitzung vom 05.03.2018 und der 19. Sitzung vom 10.04.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel  
0603/XX  
Ö 3.2  
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0646/XX-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

 

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.2.1  
hierzu Besprechungspunkt: Evaluation des Abschlussberichts des Temporären Ausschusses "Personalbedarfskonzept" - Drs. Nr. 1040/XIX      
Ö 3.3  
Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer
0904/XX  
Ö 3.4  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen (Mitberatung des Ausschusses für Stadtplanung. -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur erfolgt voraussichtlich am 31.05.2018)  
0706/XX  
Ö 3.5  
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award (Mitberatung des Bauausschusses erfolgt voraussichtlich am 29.05.2018)  
0709/XX  
Ö 3.6  
Modernisierung der Pförtnerloge im Rathaus (Mitberatung des Bauausschusses erfolgt voraussichtlich am 29.05.2018)  
0845/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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